 |
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma comdesi.de
Inhaber: Anselmo Cotellessa
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Anselmo Cotellessa (im folgenden Webdesigner genannt) und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Produktdesign-Werkverträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.
1. Vertragsgegenstand
1.1. Gegenstand des Vertrages ist die Gestaltung von Medien oder die Überarbeitung bereits existierender Medien (soweit diese die so genannten neuen Medien entsprechen) für den Auftraggeber. Der Webdesigner wird die Weisungen, die ihm der Auftraggeber erteilt, im Rahmen seiner gestalterischen Freiheit befolgen sowie Vorschläge, Produktionsmöglichkeiten und Geschäftsstrategien des Auftraggebers berücksichtigen. Änderungen ist im Rahmen der Vereinbarung kostenfrei, wenn diese nicht gravierend sind und die Benutzerfreundlichkeit betrifft.
1.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Webdesigner rechtzeitig die notwendigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung stellen. Er haftet dafür, dass er zur Verwendung der dem Webdesigner zur Verfügung gestellten Vorlagen berechtigt ist, und stellt ihn insoweit von Ersatzansprüchen Dritter frei.
2. Urheberrecht und Nutzungsrecht
Für das Backend bei CMS-Systemen gilt das einfache Nutzungsrecht. Die Übertragung von Nutzungsrechten bedarf der Schriftform.
3. Vergütung
3.1. Die Schaffung von Entwürfen ist im Rahmen der Vereinbarung vergütungspflichtig. Notwendig werdende Änderungen von Entwürfen, die nicht durch Mängel verursacht sind, die der Webdesigner zu vertreten hat, werden gesondert berechnet. Weitere Entwürfe sowie andere Zusatzleistungen werden gesondert berechnet.
3.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Webdesigner eine angemessene Abschlagszahlung verlangen.
3.3. Reisen und die Vergabe von Fremdleistungen sind mit dem Auftraggeber vorher abzustimmen.
3.4. Die Vergütung ist bei Ablieferung der Arbeiten nach Rechnungsstellung fällig. Bei Ablieferung von Teilarbeiten ist die Vergütung jeweils bei Ablieferung der Teilarbeiten und entsprechender Rechnungstellung fällig . Der Webdesigner ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand zu verlangen. Auslagen und Kosten sind mit Rechnungstellung fällig.
3.5. Fällige Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar.
4. Fremdleistungen
4.1. Der Webdesigner ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Webdesigner hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.
4.2. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Webdesigners abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Webdesigner im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Der Webdesigner behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Er sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. Zur Sicherung des Eigentums werden Zugangsdaten des Servers für das Einstellen der Website erst mit dem Zahlungseingang weitergegeben. Dies gilt auch für den Zugang des Webspaces, der von dem Auftraggeber eigens eingerichtet wurde.
6. Herausgabe von Daten
6.1. Der Webdesigner ist verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben.
6.2. Hat der Webdesigner dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Webdesigners verändert werden.
6.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
6.4. Der Webdesigner haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung des Webdesigners ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
7. Belegmuster, Namensnennung
7.1. Der Webdesigner hat Anspruch auf Überlassung von Abbildungen der Gegenstände, die mit Hilfe seiner Entwürfe hergestellt werden, sowie auf kostenlose Überlassung eines Belegexemplars.
7.2. Der Webdesigner hat Anspruch auf Exemplare der Werbemittel, die für von ihm gestaltete Produkte hergestellt werden. Der Webdesigner ist berechtigt, diese Werbemittel oder Kopien davon für seine Eigenwerbung zu vervielfältigen und zu verbreiten.
7.3. Der Webdesigner hat ein Recht darauf, bei Veröffentlichungen über das Produkt als Webdesigner genannt zu werden. Seine Urheberbezeichnung ist, wie von ihm angegeben, auf den nach seinen Entwürfen hergestellten Produkten anzubringen, wenn dies technisch möglich ist.
8. Haftung
8.1. Der Webdesigner haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.
8.2. Der Webdesigner haftet nur bedingt dafür, dass das von ihm hergestellte Werk keine technischen Mängel aufweist. Solche Mängel haben keine Schadensersatzforderung zur Folge. Der Webdesigner ist allerdings verpflichtet, Mängel ohne Zusatzkosten unverzüglich zu beseitigen.
8.3. Der Webdesigner haftet für Schäden, die durch sein Design oder die von ihm vorgeschlagene Konstruktion verursacht werden, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
8.4. Die Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
8.5. Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind beim Webdesigner geltend zu machen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz des Webdesigners als Gerichtsstand vereinbart.
9.2. Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. |
|
|
